Zum Projekt: Ein Praxisleitfaden zur digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung
Die Digitalisierung bietet vielfältige Chancen und neue Potenziale für die Öffentlichkeitsbeteiligung. Gleichzeitig wirft sie Fragen und Herausforderungen auf: Wie können die etablierten Beteiligungsformate in den digitalen Raum übertragen werden? Was muss bei der Umsetzung von digitalen Formaten beachtet werden? Und wie lassen sich die neuen Möglichkeiten nutzen, ohne dass die Qualität der Beteiligung darunter leidet?
Die Webseite www.digitale-beteiligung-gestalten.de setzt an dieser Stelle an. Sie umfasst vielfältige Hintergrundinformationen sowie praktische Hinweise zur Planung und Durchführung von digitalen Formaten in der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Zusammengenommen ergeben die verschiedenen Komponenten der Webseite den Praxisleitfaden „Digitale Beteiligung souverän gestalten“.
Zum Projekt
Das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU) e.V. beschäftigt sich seit Jahren mit der Wahrung und Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie ihrer Zukunftsfähigkeit. In einem praxisorientierten Projekt hat sich das UfU den Chancen und Grenzen digitaler Beteiligungsinstrumente für die Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Verwaltungsverfahren in Deutschland gewidmet. Gefördert wurde das Projekt vom Umweltbundesamt (UBA) und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV).
Der Praxisleitfaden „Digitale Beteiligung souverän gestalten“ trägt die Projektergebnisse aus Theorie und Praxis in Form einer Webseite anschaulich zusammen. Gesetzliche Grundlagen digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung sowie vielfältige Erfahrungen aus der Praxis von Behörden, Umweltverbänden und Vorhabenträgern wurden zusammengetragen. Das Ergebnis ist ein umfassender Leitfaden, der grundlegende Fragen und rechtliche Rahmenbedingungen beleuchtet sowie schrittweise durch die konkrete Planung und Durchführung eines digitalen Erörterungstermins führt. Der Fokus liegt zwar auf dem Format des Erörterungstermins als Videokonferenz, doch auch für weitere Beteiligungsformate finden sich im Leitfaden hilfreiche Anregungen.
Der Leitfaden
Der Leitfaden richtet sich insbesondere an Behörden, die digitale Beteiligungsformate durchführen oder Interesse haben diese erstmals auszuprobieren. Zudem dient er der interessierten Öffentlichkeit als Überblick über digitale Beteiligung sowie rechtliche Grundlagen. Bei der Nutzung des Leitfadens sollte berücksichtigt werden, dass die Planung und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung immer abhängig von dem spezifischen Verfahren sowie dessen Kontext ist. Der Leitfaden bietet daher keine einheitliche und vollumfängliche Anleitung für alle Verfahren. Er dient vielmehr als Grundlage, die an die spezifischen Gegebenheiten angepasst werden kann.
Auf der Webseite „Digitale Beteiligung souverän gestalten“ finden Sie viele Informationen, die Sie passend zu Ihrem Wissensstand und Bedürfnissen nutzen können. Über die Suchmaske können Sie auch ganz gezielt nach spezifischen Themen suchen.
Sie finden die einzelnen Unterseiten über die Navigation oben auf der Seite oder über die Startseite. Unter „Grundlagen“ können Sie Hintergrundinformationen und rechtliche Rahmenbedingungen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung nachlesen. Unter „Digitaler Erörterungstermin“ werden die Lesenden Schritt für Schritt durch die einzelnen Phasen der Planung und Durchführung digitaler Erörterungstermine als Videokonferenzen geführt, wobei zusätzliche Dokumente wie Vorlagen und Checklisten die einzelnen Schritte ergänzen. Weitere praktische Hilfestellungen und Informationen finden Sie unter „Häufige Fehler“ und „Wissen vertiefen“. Für zusätzliche Materialien, Links und Anleitungen, schauen Sie in unserer „Infothek“ vorbei.
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Viel Vergnügen beim Lesen und Beteiligen!